SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2023/14 vom 23. Oktober 2024 , Entscheid Versicherungsgericht, 23.10.2024 - Sg Versicherungsgericht (2024)
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass unrechtmässig bezogener Ergänzungsleistungen. Legitimation der Ehefrau des verstorbenen EL-Bezügers als solidarisch haftende Erbin zum Einreichen eines Erlassgesuchs. Die Pflichtverletzung der Ehefrau hat darin bestanden, dass sie trotz Überforderung aufgrund der belastenden familiären Situation (schwerkranker Ehemann, Hospitalisation des Ehemannes, eigener Klinikaufenthalt) keine Vertretung in EL-rechtlichen Angelegenheiten für ihren Ehemann (dessen Vertreterin sie gewesen ist) organisiert hat. Nachdem sie spätestens Ende Juni Kenntnis von der Rückforderung wegen der Hospitalisation des Ehemannes erhalten hat, hätte sie im Zeitpunkt der Auszahlung der Juli-EL trotz der emotionalen Ausnahmesituation, in der sie sich wegen des Todes ihres Ehemannes befunden hat, bei der Aufwendung der gebotenen Sorgfalt erkennen müssen, dass auch der Tod ihres Ehemannes zu einer EL-Rückforderung führen würde. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Oktober 2024, EL 2023/14).